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Hinter den Kulissen der WTO-Verhandlungen

Tilman Santarius, Wuppertal Institute Berlin
Hinter den Kulissen der WTO-Verhandlungen / Tilman Santarius, Wuppertal Institute Berlin | f.ize | Forum Internationale Zusammenarbeit für Nachhaltige Entwicklung


07.06.2006, 19:00 Uhr
"Taubenschlag", Studienstiftung des deutschen Volkes, Jägerstr.22/23 (Nähe Gendarmenmarkt)


Abbildung: wto

Seit der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) bemühen sich die Mitgliedsländer, den internationalen Handel weiter zu liberalisieren. In der derzeitigen Verhandlungsrunde, die mit der Ministerkonferenz in Doha im November 2001 begann, sollen die Interessen und Bedürfnisse der Entwicklungsländer, insbesondere die Liberalisierung des Agrarhandels, im Mittelpunkt stehen. Als gemeinsames Ziel zukünftiger Verhandlungen wurde in der Abschlusserklärung festgehalten, im Agrarsektor alle Exportsubventionen zu beseitigen, innerstaatliche Unterstützungszahlungen zu reduzieren sowie den Zugang zu den Agrarmärkten zu verbessern und dabei Entwicklungsländern Sonderregelungen einzuräumen. Nichtsdestotrotz bleiben weiterhin grundlegende Interessenskonflikte, insbesondere zwischen Entwicklungs- und Industrieländern, bestehen.

Schaut man auf die Verhandlungen der letzten Jahre zurück, sind die Entwicklungsländer besser als früher auf die Herausforderungen der Verhandlungen vorbereitet und bringen ihre Positionen gegenüber denen der Industriestaaten zur Sprache. So schlossen sich während der WTO-Ministerkonferenz in Cancún im August 2003 Entwicklungsländer zu einem Verhandlungsblock der „Gruppe der 20“ (G20) zusammen. Unter Führung von Brasilien, Indien und China versuchen sie, reichere Länder zur Abkehr von ihrer Politik der Agrarsubventionen zu bewegen, bei gleichzeitiger Sondererlaubnis für ärmere Länder, die einheimischen Märkte zu schützen. Zwar konnte mit vereinter Verhandlungsmacht verhindert werden, dass einzelne Staaten unter dem Druck der reicheren Staaten ihre eigenen Interessen zurücksteckten, doch scheiterte die Konferenz von Cancún schließlich mit dem Abzug der Delegierten einiger der ärmsten Länder.

Im Verlauf der Ministerrunde in Hongkong Ende vergangenen Jahres wurden erste Fortschritte aus Sicht der Entwicklungsländer erzielt. So sollen alle Agrarexportsubventionen bis zum Jahre 2013 endgültig wegfallen.

Vor diesem Hintergrund möchten wir mit unserem Gast, Herrn Interner Link zu: Tilman SantariusTilman Santarius vom externer Link zu: Wuppertal InstituteWuppertal Institute, u.a. folgende Fragen diskutieren: Welche Unterschiede zwischen den Interessen der verschiedenen Entwicklungs- und Schwellenländer bestehen. Geben die schwächsten Länder, die sich in der G33 genannten Gruppe repräsentieren, eigene Positionen auf und ordnen sich „den Stärkeren unter den Schwachen“ unter? Werden ihre Interessen durch die G20 repräsentiert, oder steht die G20 in Konflikt zu ihren Interessen? Welche Rolle spielen andere Koalitionen? Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, um eine gleichberechtigte Partizipation aller WTO-Mitgliedsländer, insbesondere der Entwicklungsländer, zu gewährleisten? Welche Unterschiede zeigen sich in der Strategie und Arbeit dieser oftmals mit mangelnden Verhandlungskapazitäten ausgestatteten Delegationen im Vergleich zu den Industriestaaten?

Im Juli 2007 läuft das Handelsmandat der US-Regierung aus, das dem US-Kongress nur die Möglichkeit gibt, Handelsabkommen komplett abzulehnen oder anzunehmen. Ohne dieses Handelsmandat ist mit enormen Verzögerungen weiterer Liberalisierungsbestrebungen zu rechnen. Daher wird angestrebt, bis spätestens Ende 2006 ein neues multilaterales Handelsabkommen zu vereinbaren. Gelingt dies nicht, werden bilaterale oder regionale im Gegensatz zu multilateralen Handelsabkommen noch mehr an Bedeutung gewinnen. Hierbei stellt sich die Frage, wie erfolgreich Entwicklungsländer dabei ihre Interessen vertreten können.

Tilman Santarius ist Mitarbeiter am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie. Zusammen mit Wolfgang Sachs ist er Mitherausgeber des Buches „Fair Future“. Bei den Verhandlungen in Cancún 2003 und in Hongkong im Dezember 2005 nahm er als Beobachter teil.

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Für diese Veranstaltung verantwortlich:
Marie-Luise Rau, Jan Höffler und Friedemann Schrade


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