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Lösungsansätze für den Berg-Karabach Konflikt im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der EU

Prof. Dr. Eckart Stratenschulte, Europäische Akademie Berlin, Leiter
Lösungsansätze für den Berg-Karabach Konflikt im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der EU / Eckart Stratenschulte, Europäische Akademie Berlin, Leiter | f.ize | Forum Internationale Zusammenarbeit für Nachhaltige Entwicklung


25.05.2011, 18:00 Uhr
GTZ-Haus Berlin, Reichpietschufer 20


Der Südkaukasus ist ein wichtiger Partner Europas und erlangt sicherheitspolitisch eine immer größere Bedeutung. Die Sezessionskonflikte im Südkaukasus gefährden die Stabilität und blockieren die Entwicklung der gesamten Region.

Der Berg-Karabach Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien ist freilich einer der kompliziertesten ethno-territorialen Konflikten im Südkaukasus und gehört zu den ältesten Regionalkonflikten im post-sowjetischen Raum. Das separatistische Gebiet Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, ist aber überwiegend von Armeniern bewohnt und strebt an, als unabhängiger Staat anerkannt zu werden. Sowohl Aserbaidschan als auch Armenien sprechen das umstrittene Karabach-Territorium sich selbst zu und greifen mit ihren Ansprüchen tief in die Geschichte zurück.

Der Karabach-Konflikt ist gekennzeichnet durch eine lange Geschichte der gegenseitigen Vertreibung, Kultivierung von Feindbildern und Gewalt, die zwischen 1991 und 1994 zu einem Krieg eskalierte. Mit schätzungsweise 30.000 Todesopfern und über einer Million Vertriebenen gehört er zu den blutigsten in der post-sowjetischen Geschichte.

Der Karabach-Konflikt ist der Gordische Knoten im Südkaukasus – er stellt das Haupthindernis zur intraregionalen Kooperation dar: Aserbaidschan hat seit dem Krieg jegliche Beziehungen zu Armenien abgebrochen, die Türkei hat wegen des Konfliktes die Grenze zu Armenien geschlossen und Armenien kann nur über Georgien Handel betreiben – das einzige Land, zu dem Armenien eine offene Grenze besitzt.

Hauptmediator im Karabach-Konflikt ist die seit 1992 tätige Minsker Gruppe der OSZE, die bisher keinen Durchbruch erreicht hat. Zahlreiche andere Akteure sind in die Lösung der Karabachfrage involviert, unter anderem die EU. In ihren Aktionsplänen im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik hat die EU 2006 die Verpflichtung zur friedlichen Konfliktlösung mit Armenien und Aserbaidschan vereinbart. Allerdings hat die EU bisher auch keinen Durchbruch erreicht, was dem Mangel an einer kohärenten Konfliktlösungsstrategie geschuldet sein könnte.

Wie kann sich die EU aktiver an der Mediation des Konfliktes beteiligen? Kann im Rahmen des neuen Instrumentes der EU – der Östlichen Partnerschaft – ein entscheidender Beitrag zur friedlichen Lösung des Karabach-Problems geleistet werden?

Die europäischen Lösungsansätze für den Berg-Karabach Konflikt werden wir mit dem EU- und Osteuropa-Experten Prof. Dr. Eckart Stratenschulte diskutieren.

Ihr seid zu dieser Veranstaltung am Mittwoch 25. Mai um 18 Uhr in der GIZ Repräsentanz Berlin (Reichpietschufer 20) herzlich eingeladen. Die Anzahl der Teilnehmenden ist wie üblich auf 12 Personen beschränkt. Bei Interesse an der Veranstaltung meldet Euch bitte bis zum 21. Mai 2011 an.



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