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Recht und Governance der Entwicklungszusammenarbeit

Dr. Philipp Dann, LL.M., Schumpeterforschungsgruppe „Recht und Governance der Entwicklungszusammenarbeit (EZ)", Leiter, und Dr. Albrecht Stockmayer, GTZ, Abteilung "Staat und Demokratie", Governance-Cluster
Recht und Governance der Entwicklungszusammenarbeit / Philipp Dann, Schumpeterforschungsgruppe „Recht und Governance der Entwicklungszusammenarbeit (EZ)", Leiter/Albrecht Stockmayer, GTZ, Abteilung "Staat und Demokratie", Governance-Cluster | f.ize | Forum Internationale Zusammenarbeit für Nachhaltige Entwicklung


15.10.2010, 09:00 Uhr
GTZ-Haus Berlin, Reichpietschufer 20


Liebe f.ize – Teilnehmerinnen und Teilnehmer,

heute möchten wir euch zu einer ganz besonderen Veranstaltung einladen: Die Interner Link zu: Schumpeterforschungsgruppe Recht und Governance der Entwicklungszusammenarbeit (EZ)Schumpeterforschungsgruppe Recht und Governance der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg ist zu Gast bei f.ize und wird im Rahmen eines eintägigen Workshops am 15.10. 2010 im Berliner GTZ-Haus mit uns über die Entwicklungsarchitektur der EZ, ihre Governance und die Rolle von Recht in der EZ diskutieren.

Der Workshop beginnt um 9:00 und dauert bis 17:30. Im ersten Teil wird Dr. Philipp Dann, LL.M., in das Forschungsfeld „Recht der EZ“ einführen. Ergänzt wird sein Vortrag durch einen Einblick in die entwicklungspolitische Praxis aus Perspektive der GTZ (Referentin angefragt). Nach einem gemeinsamen Mittagessen werden wir im zweiten Teil des Workshops weitere Aspekte der Bedeutung von Recht für die EZ vertieftend diskutieren.

Inhaltlich gründet sich die Arbeit der Schumpeterforschungsgruppe und damit auch unser f.ize-Workshop auf die Habilitationsschrift von Philipp Dann, die ein neues Forschungsfeld umreißt, nämlich das Recht der EZ oder Entwicklungsverwaltungsrecht. Darin geht es um die Frage, ob, inwieweit und inwiefern rechtliche Regeln die EZ anleiten - und inwieweit die Einhaltung solcher Regeln kontrolliert wird. Die Fragestellung geht von der letztlich simplen Beobachtung aus, dass Organisationen wie die Weltbank oder die GTZ, wenn sie EZ organisieren, nicht im rechtlosen Raum operieren. Die EZ ist also nicht allein ein politisches Instrument. Vielmehr besteht ein überraschend dichtes, wenngleich bislang kaum untersuchtes Netz an Regularien, welche die Vergabe von EZ-Geldern, die Ausrichtung der EZ an bestimmten Themen oder auch die konkrete Durchführung von Projekten anleiten. Konkret fragt die Forschungsgruppe z.B., welche Bedeutung dem Grundsatz der Eigenverantwortung (ownership) im deutschen oder europäischen EZ-Recht zukommt, wie die Bindung der EZ-Organisationen an Menschenrechte genau aussieht oder inwiefern es womöglich (völker- oder europarechtliche) Pflichten zur Leistung von Entwicklungshilfe gibt. Nicht zuletzt geht es darum, welche gerichtlichen oder quasi-gerichtlichen Verfahren es gibt, um die Einhaltung dieser Regeln zu kontrollieren. Auch wenn die Weltbank oder die EU über interessante Verfahren zur Kontrolle verfügen, die auch individuellen Bürgern und NGOs offenstehen, führt die Unkenntnis des Rechts der EZ bislang auch zur Unkenntnis über die Möglichkeiten ihrer Einforderung oder Kontrolle.

Das Studium des Entwicklungsverwaltungsrechts, wie dieses Rechtsgebiet genannt werden kann, und wie wir es Euch gerne präsentieren und mit Euch diskutieren möchten, hat insofern eine doppelte Zielrichtung: Es soll zum einen helfen, die generellen Regeln und normativen Präferenzen der Geber offen zu legen und ist damit eine wesentliche Grundlage zum besseren Verständnis der EZ. Solches Wissen kann zum anderen aber auch zur informierten Kritik und Weiterentwicklung des EZ-Systems genutzt werden. Insofern sollen (rechts-)wissenschaftliche Analyse und praktische Expertise zusammenspielen.

Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, bitten wir euch um Anmeldung bis zum 5.10.2010 auf www.fize.de . Bitte formuliert dabei zwei Fragen zum Thema. Gerne kann auch das persönliche Interesse an der Veranstaltung kurz begründet werden.


Für diese Veranstaltung verantwortlich:
Sonja Riemer


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