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Perspektiven für die Europäische Entwicklungspolitik nach dem Lissabon -Vertrag

Dr. Frithjof Schmidt, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion
Perspektiven für die Europäische Entwicklungspolitik nach dem Lissabon -Vertrag / Frithjof Schmidt, Bündnis 90/Die Grünen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion | f.ize | Forum Internationale Zusammenarbeit für Nachhaltige Entwicklung


25.11.2009, 19:00 Uhr
GTZ-Haus Berlin, Reichpietschufer 20


Im Juni 2009 haben die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union die neuen Mitglieder für die 7. Wahlperiode des Europäischen Parlaments gewählt. Der neue EU- Entwicklungsausschuss ( externer Link zu:  Committee on Development, DEVE Committee on Development, DEVE ) hat sich konstituiert und seine Arbeit aufgenommen. Derzeit wird zudem die neue EU Kommission gebildet und der Lissabon-Vertrag steht kurz vor seiner Ratifikation. Somit werden sich die zentralen Eckpunkte der europäischen Entwicklungspolitik in absehbarer Zeit manifestieren. Wie wird sich also die EU-Entwicklungspolitik reformieren, die im internationalen Umfeld in Konkurrenz mit vielen „neuen“ und zahlungskräftigen Gebern (wie China, Indien usw.) steht und gleichzeitig den Ansprüchen der „Paris Declaration on Aid Effectiveness“ genügen möchte?

Bisher basiert die Europäische Entwicklungspolitik insbesondere auf den Prinzipien der sogenannten 3 K’s, die im Interner Link zu:  Europäischen Konsens über Entwicklungspolitik Europäischen Konsens über Entwicklungspolitik zwischen Europäischem Rat, Kommission und dem Europäischen Parlament im Jahr 2005 beschlossen wurden: Komplementarität, Koordinierung und Kohärenz. Ein „Code of Conduct on the Division of Labour“ (also ein Verhaltenskodex für Arbeitsteilung) versucht den Koordinierungsprozess der EZ der Mitgliedsstaaten zu steuern.

Mit der Ratifikation des Lissabon-Vertrags wird die europäische Entwicklungspolitik einen weitgehend veränderten institutionellen Rahmen erhalten. Insbesondere die Einrichtung von External Action Services der Europäischen Union (Europäischer Auswärtiger Dienst, sozusagen Botschaften der EU) stellt eine Herausforderung für eine kohärente Entwicklungspolitik dar. Gleichzeitig bleiben viele weitere Fragen bisher unbeantwortet: Wie wird sich das Zusammenspiel der europäischen Außen- und Entwicklungspolitik unter einer neuen EU-Kommission und mit dem ratifizierten Lissabon-Vertrag einspielen? Wird sich die Generaldirektion Entwicklung auch über das Jahr 2014 hinaus gegenüber der Generaldirektion Außenpolitik behaupten können? Kann der Europäische Entwicklungsfond (EEF) unter die Haushaltskontrolle des Europäischen Parlaments gestellt werden? Und was müssen die Parlamente und Regierungen der 27 EU-Mitgliedsstaaten leisten, um eine verbesserte Europäische Entwicklungspolitik zu ermöglichen?

Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam mit Dr. Frithjof Schmidt diskutieren. Frithjof Schmidt war von 2004-2009 Mitglied des Europäischen Parlamentes für Bündnis 90/Die Grünen. Dabei war er Mitglied des Entwicklungsausschusses und von 2007-2009 deren stellvertretender Vorsitzender). Seit September 2009 ist Frithjof Schmidt Mitglied des Deutschen Bundestages.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 25.11.2009 um 19:00 Uhr im GTZ Haus Berlin, Reichspietschufer 20 (Nähe Potsdamer Platz) statt. Die Anzahl der Teilnehmenden ist wie üblich auf 12 Personen beschränkt. Bei Interesse an der Veranstaltung meldet Euch bitte mit Euren Fragen zum Thema bis zum 18.11.2009 an.


Für diese Veranstaltung verantwortlich:
Michael Kömm


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